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01.08.2010 - 03:33 Uhr



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(Deutschland)


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Nutzungsbedingungen



Folgende Bedingungen gelten für die Nutzung unseres Dienstes und müssen beachtet werden!



§1 Vertragsgegenstand
Erotische-jobs.de, Inhaber A. Schulz, und der unterzeichnende Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt) kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erfüllen.


§2 Vertragsabschluß
Der Vertrag kommt durch die Annahme des von erotische-jobs.de erstellten Vertragsangebotes durch den Kunden zustande. Die Angebotsannahme kann durch Zahlung oder durch einen Auftrag per Mail, per Post oder per Telefax erfolgen. Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages bedürfen grundsätzlich der Schriftform und müssen zum wirksam werden von beiden Parteien unterschrieben werden. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses und der Auftragsabwicklung gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die einen wesentlichen Bestandteil bildende Preisliste, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Gültigkeit hat. Die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, wird, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausgeschlossen.


§3 Leistungen, Veröffentlichungen
1. Erotische-jobs.de bietet sämtliche unter www.erotische-jobs.de angeführten Produkte (nachfolgend Dienstleistungen genannt) an. Erotische-jobs.de verpflichtet sich, nur aktuelle, vom Kunden in Auftrag gegebene, Dienstleistungen im Internet zu veröffentlichen. Erotische-jobs.de erhält das Recht, im Rahmen von Kooperationen und zum Zweck der Erhöhung des Bekanntheitsgrades einige oder alle Dienstleistungen des Kunden auf den Seiten seiner Partner zu veröffentlichen. Eine Dienstleistung gilt solange als aktuell, bis der Kunde dessen Löschung bzw. Deaktivierung bei erotische-jobs.de veranlaßt hat bzw. es noch auf dem Internet-Server des Kunden (z.B. in Form einer Stellenanzeige) allgemein zugänglich veröffentlicht wird.

2. Ein Konkurrenzausschluß kann nicht gewährleistet werden.


§4 Vergütung der Leistungen
Die Vergütung der von erotische-jobs.de zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der unter www.erotische-jobs.de veröffentlichten Preisliste. Maßgebend ist diejenige Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des von erotische-jobs.de unterbreiteten Vertragsangebotes unter www.erotische-jobs.de veröffentlicht gewesen ist. Preise für Dienstleistungen, die sich nicht unter dieser Adresse befinden, unterliegen der individuellen Absprache zwischen erotische-jobs.de und dem Kunden.


§5 Kostenregelung und Zahlungsvereinbarungen
1. Mit der Vergütung gemäß §5 sind sämtliche Nebenkosten wie z.B. durch Telefon, Telefax, Email, Datenübertragungskosten, Porto und Fotokopien im üblichen Umfang abgegolten. Soweit aufgrund einzelner Aufträge die Nebenkosten den üblichen Umfang übersteigen, zeigt erotische-jobs.de dies dem Kunden an. Der Kunde ist zur Erstattung dieser weiteren zusätzlichen Kosten verpflichtet, wenn er diese vorher genehmigt hat.

2. Die im üblichen Rahmen durchgeführten Korrekturen bzw. Änderungen einer Dienstleistung nach dessen Schaltung sind kostenfrei. Jedoch gilt auch hier, sollten die Korrekturkosten den üblichen Umfang übersteigen, so zeigt erotische-jobs.de dies dem Kunden an. Der Kunde ist zur Erstattung der Kosten nur verpflichtet, wenn er diese genehmigt hat. Ansonsten gelten die im Vertrag aufgeführten Bestimmungen, insbesondere für Beratung, Design und Programmierung.

3. Sofern erotische-jobs.de die mangelhafte Darstellung von Dienstleistungen zu vertreten hat, werden Korrekturen bis zur, nach den technischen Standards möglichen, fehlerfreien Wiedergabe der Dienstleistung kostenfrei vorgenommen.

4. Die Rechnungserstellung erfolgt nach erstmaliger Erbringung einer der Dienstleistungen, spätestens jedoch 4 Wochen nach Vertragsabschluß. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz und Einziehungskosten berechnet. Erotische-jobs.de kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur vollständigen Zahlung zurückstellen.

5. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inclusive der bei Rechnungslegung gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.


§6 Grundlagen der Zusammenarbeit
1. Erotische-jobs.de ist bemüht, den Rücklauf auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der abrufbaren Gesuche zu erhöhen. Hierzu gehört auch das Eingehen von Kooperationen im Online-Bereich. Der Kunde erklärt sich bereit, daß seine Veröffentlichungen im Internet über erotische-jobs.de ganz oder teilweise auch in entsprechenden Kooperationsangeboten ohne Rücksprache veröffentlicht werden können.

2. Der Kunde verpflichtet sich, die an ihn gerichteten Bewerbungen innerhalb eines angemessenen Zeitraumes zu bearbeiten.

3. Der Kunde verpflichtet sich, erotische-jobs.de alle Auskünfte und Unterlagen zukommen zu lassen, die für die Erreichung der im Vertrag beschriebenen Ziele erforderlich und zweckmäßig sind. Dazu gehört auch, daß der Kunde erotische-jobs.de unmittelbar darüber informiert, wenn eine der von ihm in Auftrag gegebenen Dienstleistungen nicht mehr aktuell ist. Kommt der Kunde seiner Verpflichtung nicht nach, wird erotische-jobs.de von der aus §3 hervorgehenden Verpflichtung befreit. Die durch die Nichteinhaltung, dieser dem Kunden obliegenden Verpflichtung, entstehende Verzögerung der terminlich vereinbarten Online-Schaltung der Stellenanzeigen führt nicht zur Verlängerung der Online-Schaltung um den nicht genutzten Zeitraum.

4. Erotische-jobs.de behält sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht im Internet zu veröffentlichen, bzw. bereits im Internet veröffentlichte Aufträge wieder zu entfernen, soweit dies hinsichtlich des Inhaltes oder der Herkunft sachlich gerechtfertigt ist. Dies gilt insbesondere, wenn die in das Internet einzustellenden Daten gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. deren Veröffentlichung für erotische-jobs.de unzumutbar ist. Diese Regelung ist auch dafür geltend, wenn der Kunde Daten in Bereichen veröffentlicht, die kostenpflichtig sind. Dem Kunden erwächst als Folge einer solchen Maßnahme gegenüber erotische-jobs.de kein Anspruch auf Erstattung.

5. Erotische-jobs.de übernimmt für geliefertes bzw. ausgehändigtes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben.

6. Erotische-jobs.de behält sich vor, in einem angemessenen Zeitraum Wartungsarbeiten im Internet vorzunehmen, sofern dies notwendig ist.


§7 Gewährleistung
1. Erotische-jobs.de gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von erotische-jobs.de zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen und ist bemüht ein zur Erreichung dieses Zieles fehlerfreies Programm zu stellen. Dem Kunden ist bekannt, daß es nach dem momentanen Stand der Technik nicht immer möglich sein kann, ein absolut fehlerfreies Programm zu erstellen.

2. Insbesondere ist ein Fehler nicht gegeben, wenn die Umsetzung des vom Kunden erteilten Auftrages aufgrund technischer Gegebenheiten unmöglich ist, die nicht im Einflußbereich von erotische-jobs.de liegen.

3. Erotische-jobs.de leistet Gewähr für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Dienstleistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich, per Telefax oder per Email geltend zu machen, spätestens 7 Tage nach Erstellung der Dienstleistungen ins Internet. Erotische-jobs.de ist zur Nachbesserung im Sinne von Längerschaltung der Anzeigen berechtigt.


§8 Urheberrechte
1. Sämtliche in Erfüllung dieses Vertrages entstehende Arbeitsergebnisse, ob schutzrechtsfähig oder nicht, sowie die dazugehörigen Unterlagen, werden mit ihrer Erstellung und zwar in ihrem jeweiligen Bearbeitungszustand, Eigentum von erotische-jobs.de. Auch hat weder die Zahlung durch den Kunden, noch die Präsentation der Arbeitsergebnisse durch erotische-jobs.de im Internet oder beim Kunden eine Übertragung der Verwertungs- und Nutzungsrechte zur Folge. Diese an den Arbeitsergebnissen bestehenden Rechte verbleiben zeitlich und inhaltlich unbegrenzt bei erotische-jobs.de für alle Nutzungsarten.

2. Sämtliche von erotische-jobs.de veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von erotische-jobs.de. Davon sind nur diejenigen von erotische-jobs.de veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden und von erotische-jobs.de unverändert zur Veröffentlichung ins Internet übernommen wurden.

3. Erotische-jobs.de hat bezüglich der selber produzierten oder vom Kunden bzw. einem Dritten übermittelten Arbeitsergebnisse keine Aufbewahrungspflicht gegenüber dem Kunden oder gegenüber Dritten.


§9 Geheimhaltung
1. Erotische-jobs.de verpflichtet sich, alle als "vertraulich" benannten oder gekennzeichneten Informationen, die erotische-jobs.de vom Kunden im Rahmen eines Vertrages erhält, geheim zu halten. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Ablauf der Vertragszeit.

2. Mit Annahme des Angebotes wird gleichzeitig vereinbart, daß in Bezug auf alle von erotische-jobs.de veröffentlichten Daten vom Kunden die Schutzvorschriften des Bundes-Daten-Schutz-Gesetz eingehalten werden. Die Daten werden ausschließlich für seine ureigenen Zwecke verwandt.

3. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Absatz 1 Datenschutzgesetz davon unterrichtet, daß erotische-jobs.de seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.


§10 Haftung
1. Erotische-jobs.de steht für die Verletzung der zu erbringenden Leistungen und der bestehenden Pflichten nur für die Fälle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit ein. Jede weitere Haftung von erotische-jobs.de wird hiermit ausgeschlossen. Diese Regelung gilt auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen von erotische-jobs.de.

2. Erotische-jobs.de haftet nicht für die Richtigkeit der von erotischen-jobs.de veröffentlichten Daten von Stellenanbietern sowie der in diesen Daten enthaltenen Sachaussagen.

3. Erotische-jobs.de haftet nicht für marken-, wettbewerbs- oder urheberrechtliche Verstöße Dritter, die sie nicht kennt oder kennen muß. Eine Haftung insbesondere für urheberrechtliche Verstöße für seitens des Kunden gelieferte Dateien und Daten wird ausgeschlossen. Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten Anzeigentexte. Der Kunde bestätigt mit Auftragserteilung, daß sämtliche zum Einstellen und Veröffentlichen im Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.

4. Erotische-jobs.de haftet nicht für Ausfallzeiten und Störungen, die nicht im Einflussbereich von erotische-jobs.de liegen. Für technisch bedingte Ausfallzeiten, die von erotische-jobs.de zu vertreten sind, verlängert sich die Vertragslaufzeit um die Ausfallzeit, sofern diese 2 Stunden in der Woche überschreiten.

5. Erotische-jobs.de übernimmt keine Verantwortung für Leistungen eines Dritten, wenn dieser vom im Internet in erotische-jobs.de erscheinenden Endkunden zur Erfüllung, der sich aus diesen allgemeinen Vertragsbedingungen ergebenen Aufgaben, z.B. aus §8 (3), herangezogen wurde.

6. Erotische-jobs.de haftet gegenüber dem Kunden nicht für eine Mindestzahl oder Mindestqualität von Bewerbungen, sowie für im Vertrauen auf eine Mindestanzahl von Bewerbungen getätigten Investitionen, im Zuge dieses Angebotes oder Vertragsabschlusses.


§11 Laufzeit
1. Der Vertrag tritt an dem Tage in Kraft, an dem erotische-jobs.de die Annahme des Angebotes durch den Kunden, gemäß §2, zugeht. Die vereinbarte bzw. gebuchte Laufzeit beginnt mit Online-Schaltung der ersten Dienstleistung, bzw. 4 Wochen nach Vertragsabschluß und endet automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit.

2. Verträge können maximal für 12 Monate abgeschlossen werden. Nach Ablauf der jeweils gebuchten Laufzeit endet der Vertrag. Es besteht dann seitens des Kunden kein Recht auf Lieferung der Leistungen durch erotische-jobs.de Eine Verlängerung der Laufzeiten ist jederzeit möglich. Gebuchte Leistungen können nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden.


§12 Schlußbestimmungen
1. Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt als Gerichtsstand der zu dieser Zeit amtlich gemeldete Sitz von erotische-jobs.de.

2. Erfüllungsort für alle zwischen erotische-jobs.de und dem Kunden bestehenden Rechtsverhältnisse ist ebenfalls der jeweils amtlich gemeldete Sitz von erotische-jobs.de.

3. Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag, einschließlich Nebenabreden und Änderungen dieser Klausel, sind nur gültig, wenn sie schriftlich niedergelegt und von beiden Vertragspartnern unterschrieben sind.

4. Eine versäumte oder unterlassene oder verzögerte Ausübung von Rechten seitens erotische-jobs.de gilt nicht als Verzicht.

5. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig herausstellen oder durch zukünftige Regelungen ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall sind die Vertragsparteien dazu verpflichtet, die ungültigen Bestimmungen durch zulässige Bestimmungen zu ersetzen, die den Zweck der ungültigen Bestimmungen, insbesondere das, was die Vertragspartner gewollt haben, in der weitestgehend möglichen Annäherung erreicht. Entsprechendes gilt, wenn sich bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.


Zuletzt:
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Dahlewitz, den 01.03.2009

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